Der Uno-Sonderberichterstatter Nils Melzer äusserte sich am Montag gegenüber den Medien erstmals öffentlich zu seiner Intervention in BriansFall. Die Haftbedingungen in denen Brian lebt bezeichnet er als unmenschlich und als Verstoss gegen die UNO Anti-Folter-Konvention.
Deshalb habe er beim EDA (Eidgenössisches Departement für auswärtigeAngelegenheiten) interveniert, das innert 60 Tagen Stellung nehmen wird. Bereits jetzt hat sich dafür aber das JuWe (Justiz und Wiedereingliederung KantonZürich) zu Wort gemeldet. Jenes Amt also, welches das kritisierte Haftregime entwickelt hat und bis heute aufrechterhält, weist alle Vorwürfe von sich und fühlt sich vorverurteilt.
Uno interveniert bei EDA wegen JuWe. NKVF wird aktiv.
Eingeschaltet wird nun sicherlich die NKVF (NationaleKommission zur Verhütung von Folter), die allerdings bereits 2018 die Verhältnisse in der JVA Pöschwies begutachtet hat. Dabei wurden lediglich Teile des Haftregimes bemängelt. Es ist also noch offen, was diese erneute Untersuchung tatsächlichbewirken wird. Wenn die UNO beim EDA in Bern wegen des JuWe in Zürich interveniert, soll also die NKVF danach noch einmal einen Bericht erstellen. Es scheint nicht ganz klar zu sein, wer hier dafür zuständig ist Foltervorwürfe zu untersuchen.
Trügerisches Selbstbild
Für das Szenario, dass in Schweizer Gefängnissen gefoltert wird, scheint man nicht vorbereitet zu sein. Der Vorwurf steht in einem fast empörenden Gegensatz zum Selbstbild der Schweiz als Hochburg der Menschenrechte. Dass Brians Vorwürfe fast 3 Jahre lang nicht beachtet wurden und er Tag für Tag dieser Isolationshaft ausgesetzt war und bleibt, ist der Preis für dieses trügerische Selbstbild.
Die Intervention der UNO bewirkte immerhin bereits, dass einige Medien darauf aufmerksam wurden. Die Vereinten Nationen können in der Schweiz zwar nicht eingreifen, aber immerhin leihen sie in Brians Situation eine Stimme, die gehört wird.